5G

Vorlagen und Infos für Einsprachen gegen Baugesuche für 5G-Antennen

Überall sind die ersten Zeichen des Frühlings erkennbar und bereits ist wieder ein neues Baugesuch für eine 5G-Mobilfunkanalage in Biel erschienen, nach notabene 15 Baugesuchen in Biel seit dem letzten Sommer. Soll es so weitergehen 2020? Vision 2035 und „Spaceforbiel, Support Einsprachen Mobilfunkanlagen“ stellen hier Informationen zu den Einspracheverfahren zur Verfügung, sowie auf Anfrage vorbereitete Dokumente.

In den ersten Monaten dieses Jahres haben bereits gegen 1900 Mitbürger/innen in verschiedenen Quartieren in Biel Einsprache gegen folgende Baugesuche zu 5G-Antennen eingelegt: 

Brüggstrasse / SBB: 695  Einsprecher/innen (Linde, Mösli, Madretsch, Mühlefeld und      angrenzendes Nidau und Brügg im Einspracheperimeter)

Längfeldweg 44: 446  Einsprecher/innen (Bözingen und Mett)

Bözingenstrasse 78: 435  Einsprecher/innen (Champagne, Schützengasse, Falbringen)

Bözingenstrasse 64: 338  Einsprecher/innen (Champagne, Schützengasse, Falbringen)

Es ist wichtig, dass ganz viele Menschen in Biel bei den Einsprachen mitmachen, damit es in dieser Sache zu einem Durchbruch kommt. 

Vision 2035 und „Spaceforbiel, Support Einsprachen Mobilfunkanlagen“ stellen vorbereitete Vorlagen für Einsprachen in Biel zur Verfügung sowie Informationen zum Ablauf des Baubewilligungsverfahrens und der Einsprachen. 

Antennenanlagen dürfen nur mit einer Bewilligung einer Gemeinde errichtet oder geändert werden. Jede Baubewilligung kann behördlich überprüft werden. Dafür steht das Rechtsmittel der Einsprache zur Verfügung und kann von einspracheberechtigten Personen oder Verbänden ergriffen werden.

Eine juristische Einsprache zu machen ist kompliziert und aufwändig? Nein, überhaupt nicht! Wir unterstützen Sie gerne dabei. 

Einsprache gegen Antennen in Biel

Der Verein Schutz vor Strahlung stellt schweizweit Vorlagen für Einsprachen zur Verfügung, die regelmässig aktualisiert werden. Von „Spaceforbiel“ werden diese Vorlagen jeweils für Biel und für die betreffende Antenne angepasst. 

Um die EinspracheVorlage für das aktuelle Baugesuch und die Anleitung zur Einsprache anzufordern, senden Sie bitte ein kurzes Mail mit Angabe Ihres Namens, Ihrer Adresse, Ihrer Telefonnummer und der Antenne, gegen die Sie Einsprache einlegen möchten, an spaceforbiel@gmx.net – Support Einsprachen Mobilfunkanlagen.

Sammeleinsprachen:
Es können auch mehrere Menschen zusammen Einsprache machen (z.B. das ganze Haus, Mitarbeiter/innen einer Praxis, eines Geschäfts …); dazu kann man eine „Sammeleinsprache“ machen. Diese bitte ebenfalls anfordern bei spaceforbiel@gmx.net

Achtung: Unbedingt Einsprachefristen beachten!

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Freiestrasse 29, 2502 Biel, Parzelle Nr. 1597, publiziert am 03.06.2020
Einsprachefrist: 03.07.2020

Der zur Einsprache berechtigte Perimeter ist als roter Kreis in der Karte markiert:

https://s.geo.admin.ch/89b03f5023 Mit diesem Link können Sie auf einer interaktiven Seite nachschauen, ob Ihr Wohn- oder Arbeitsplatz im Einspracheperimeter der geplanten 5G-Antenne liegt. Auf der Karte kann gezoomt werden.

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Brüggstrasse 6, 2503 Biel, Parzelle Nr. 5312, publiziert am 03.06.2020
Einsprachefrist: 03.07.2020

Der zur Einsprache berechtigte Perimeter ist als roter Kreis in der Karte markiert:

https://s.geo.admin.ch/89b03e3daa Mit diesem Link können Sie auf einer interaktiven Seite nachschauen, ob Ihr Wohn- oder Arbeitsplatz im Einspracheperimeter der geplanten 5G-Antenne liegt. Auf der Karte kann gezoomt werden.

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Kanalgasse 36, 2502 Biel, Parzelle Nr. 1696, publiziert am 11.03.2020
Einsprachefrist: 10.04.2020

Der zur Einsprache berechtigte Perimeter ist als roter Kreis in der Karte markiert:

https://s.geo.admin.ch/88112374ca
Mit diesem Link können Sie auf einer interaktiven Seite nachschauen, ob Ihr Wohn- oder Arbeitsplatz im Einspracheperimeter der geplanten 5G-Antenne liegt. Auf der Karte kann gezoomt werden.

Ablauf Baubewilligungsverfahren für Mobilfunkanlagen Kanton BE

  1. Der Betreiber reicht die Unterlagen bei der Gemeinde ein und stellt ein Baugesuch
  2. Das Amt für Wirtschaft (beco), Abteilung Immissionsschutz, prüft das Standortdatenblatt (technische Angaben und Grenzwertberechnungen)
  3. Die Gemeinde publiziert das Baugesuch öffentlich
  4. Möglichkeit der Bevölkerung innert 30 Tagen Einsprache zu erheben
  5. Der Betreiber und evtl. das beco nehmen zu den Einsprachen Stellung
  6. Die Einsprecher können Schlussbemerkungen einreichen
  7. Das Regierungsstatthalteramt entscheidet über das Baugesuch
  8. Die unterlegene Partei kann bei der Kantonalen Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion Beschwerde gegen den Entscheid einreichen

Ablauf einer Einsprache – die wichtigsten Infos:

  • Die Einsprachefrist von 30 Tagen muss zwingend beachtet werden
  • Einspracheberechtigt sind alle Personen über 18 Jahre, die innerhalb des Einspracheperimeters wohnen, arbeiten oder Räume mieten. Das gilt auch für Ausserkantonale und Ausländer. Den Einspracheperimeter findet man in den Baugesuchsunterlagen im Standortdatenblatt.
  • Die Einsprache muss zwingend einen Antrag, eine Begründung und eine Unterschrift enthalten. 
  • Das Verfahren ist bis zum Entscheid des Regierungsstatthalteramts für Einsprecher kostenlos
  • Eine einzige unterzeichnende Person genügt. Durch viele Einsprecher kann der Einsprache Gewicht verliehen werden. Idealerweise schreibt eine Person eine ausführliche Einsprache und weitere Einsprecher unterzeichnen eine Unterschriftenliste.
  • Neue Baugesuche für 5G Antennen in Biel werden jeweils auf www.vision2035.ch publiziert. Auf Anfrage gibt es die Einsprachedokumente.
  • Vorlagen für andere Gemeinden erhält man bei www.schutz-vor-strahlung.ch.

Auszug aus Artikel von Rebekka Meier, Nr. 31 – 2019/10

Weitere Fragen bitte an spaceforbiel@gmx.net

Foto oben: Shutterstock

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