Vorlagen und Infos für Einsprachen gegen Baugesuche für 5G-Antennen
Nach einer Pause im Sommer ist im Oktober wieder ein Baugesuch für eine 5G-Mobilfunkanlage an der Juravorstadt 44 erschienen, nachdem Sunrise das letzte Baugesuch für diesen Standort vor einem Jahr zurückgezogen hatte. Vision 2035 und „Spaceforbiel, Support Einsprachen Mobilfunkanlagen“ stellen hier Informationen zu den Einspracheverfahren zur Verfügung, sowie auf Anfrage vorbereitete Dokumente.
Seit Sommer letzten Jahres haben gegen 3000 Mitbürger/innen in verschiedenen Quartieren in Biel Einsprache gegen folgende Baugesuche zu 5G-Antennen eingelegt:
Baugesuch Anzahl Einsprecher/innen und Miteinsprecher/innen __________________________________________________________________
Juravorstadt 44: ca. 100 (Baugesuch vom Betreiber zurückgezogen)
Vogelsang 94: ca. 280
Weitere Baugesuche:
im letzten Jahr: ca. 100
Brüggstrasse / SBB: 695
Längfeldweg 44: 446
Bözingenstrasse 78: 435
Bözingenstrasse 64: 338
Kanalgasse 36: ca. 200 (während des Lockdowns)
Brüggstrasse 6: ca. 30
Freiestrasse 29: ca. 450
Es ist wichtig, dass ganz viele Menschen in Biel von ihrem Recht Einsprache einzulegen Gebrauch machen, um ein Zeichen zu setzen, dass ein grosser Teil der Bevölkerung mit einer Einführung des 5G-Standards nicht einverstanden ist.
Vision 2035 und „Spaceforbiel, Support Einsprachen Mobilfunkanlagen“ stellen vorbereitete Vorlagen für Einsprachen in Biel zur Verfügung sowie Informationen zum Ablauf des Baubewilligungsverfahrens und der Einsprachen.
Antennenanlagen dürfen nur mit einer Bewilligung einer Gemeinde errichtet oder geändert werden. Jede Baubewilligung kann behördlich überprüft werden. Dafür steht das Rechtsmittel der Einsprache zur Verfügung und kann von einspracheberechtigten Personen oder Verbänden ergriffen werden.
Eine juristische Einsprache zu machen ist kompliziert und aufwändig? Nein, überhaupt nicht! Wir unterstützen Sie gerne dabei.
Einsprache gegen Antennen in Biel
Der Verein Schutz vor Strahlung stellt schweizweit Vorlagen für Einsprachen zur Verfügung, die regelmässig aktualisiert werden. Von „Spaceforbiel“ werden diese Vorlagen jeweils für Biel und für die betreffende Antenne angepasst.
Um die Einsprache–Vorlage für das aktuelle Baugesuch und die Anleitung zur Einsprache anzufordern, senden Sie bitte ein kurzes Mail mit Angabe Ihres Namens, Ihrer Adresse, Ihrer Telefonnummer und der Antenne, gegen die Sie Einsprache einlegen möchten, an spaceforbiel@gmx.net – Support Einsprachen Mobilfunkanlagen.
Sammeleinsprachen:
Es können auch mehrere Menschen zusammen Einsprache machen (z.B. die Bewohner/innen eines Hauses, Mitarbeiter/innen einer Praxis, eines Geschäfts etc.); dazu kann man eine „Sammeleinsprache“ machen. Diese bitte ebenfalls anfordern bei spaceforbiel@gmx.net
Achtung: Unbedingt Einsprachefristen beachten!
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Juravorstadt 44, 2502 Biel, Parzelle Nr. 11059, publiziert am 14.10.2020
Einsprachefrist: 13.11.2020
Der zur Einsprache berechtigte Perimeter ist als roter Kreis in der Karte markiert:
https://s.geo.admin.ch/8c6792356e Mit diesem Link können Sie auf einer interaktiven Seite nachschauen, ob Ihr Wohn- oder Arbeitsplatz im Einspracheperimeter der geplanten 5G-Antenne liegt. Auf der Karte kann gezoomt werden.
Ablauf Baubewilligungsverfahren für Mobilfunkanlagen Kanton BE
- Der Betreiber reicht die Unterlagen bei der Gemeinde ein und stellt ein Baugesuch
- Das Amt für Wirtschaft (beco), Abteilung Immissionsschutz, prüft das Standortdatenblatt (technische Angaben und Grenzwertberechnungen)
- Die Gemeinde publiziert das Baugesuch öffentlich
- Möglichkeit der Bevölkerung innert 30 Tagen Einsprache zu erheben
- Der Betreiber und evtl. das beco nehmen zu den Einsprachen Stellung
- Die Einsprecher können Schlussbemerkungen einreichen
- Das Regierungsstatthalteramt entscheidet über das Baugesuch
- Die unterlegene Partei kann bei der Kantonalen Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion Beschwerde gegen den Entscheid einreichen
Ablauf einer Einsprache – die wichtigsten Infos:
- Die Einsprachefrist von 30 Tagen muss zwingend beachtet werden
- Einspracheberechtigt sind alle Personen über 18 Jahre, die innerhalb des Einspracheperimeters wohnen, arbeiten oder Räume mieten. Das gilt auch für Ausserkantonale und Ausländer. Den Einspracheperimeter findet man in den Baugesuchsunterlagen im Standortdatenblatt.
- Die Einsprache muss zwingend einen Antrag, eine Begründung und eine Unterschrift enthalten.
- Das Verfahren ist bis zum Entscheid des Regierungsstatthalteramts für Einsprecher kostenlos
- Eine einzige unterzeichnende Person genügt. Durch viele Einsprecher kann der Einsprache Gewicht verliehen werden. Idealerweise schreibt eine Person eine ausführliche Einsprache und weitere Einsprecher unterzeichnen eine Unterschriftenliste.
- Neue Baugesuche für 5G Antennen in Biel werden jeweils auf www.vision2035.ch publiziert. Auf Anfrage gibt es die Einsprachedokumente.
- Vorlagen für andere Gemeinden erhält man bei www.schutz-vor-strahlung.ch.
Auszug aus Artikel von Rebekka Meier, Nr. 31 – 2019/10
Weitere Fragen bitte an spaceforbiel@gmx.net
Foto oben: Shutterstock
Alte Einsprache-Vorlagen:
5G Einsprache Murtenstrasse 71 – Baugesuch Nr. 24475
Einsprache Kurz_Vogelsang 94_Baugesuch Nr 24484
Einsprache Kurz_Mettlenweg 34_Baugesuch Nr 24447
Einsprache Kurz_Bahnhofplatz2b_Baugesuch Nr 24445
Einsprache Kurz_Aegertenstr 22_Baugesuch Nr 24413
Einsprache Kurz_Brüggstrasse 64-68_Baugesuch Nr 24414
Einsprache Kurz_Juravorstadt 44_Baugesuch Nr 24394
Einsprache Kurz_Mühlestr 57a_Baugesuch Nr 24425
Einsprache Kurz_Zihlstrasse 27_Baugesuch Nr 24381
F+D_Sammeleinsprache_Murtenstrasse 71_Baugesuch_24475
F+D_Sammeleinsprache_Vogelsang 94_Baugesuch 24484
F+D_Sammeleinsprache_Aegertenstrasse_Baugesuch 24413 F+D_Sammeleinsprache_Brüggstrasse_Baugesuch 24414 F+D_Sammeleinsprache_Juravorstadt_Baugesuch 24394 F+D_Sammeleinsprache_Mühlestrasse_Baugesuch 24425 F+D_Sammeleinsprache_Zihlstrasse_Baugesuch 24381 F+D_Sammeleinsprache_Mettstrasse_Baugesuch 24448 F+D_Sammeleinsprache_Bahnhofplatz_Baugesuch 24445 F+D_Sammeleinsprache_Mettlenweg_Baugesuch 24447 F+D_Sammeleinsprache_Quellgasse_Baugesuch 24429