„Wer bin ich?“, fragt unser Autor, und skizziert nach Darlegung des ganzen Problems eine Lösung auf, die diskutiert werden darf. Mehr sei an dieser Stelle noch nicht verraten. Also dann: rein ins Ratespiel.
Hinweise
Ich gelte als mitverantwortlich für enorme finanzielle Verluste,
die der Gesellschaft auferlegt und von den Steuerzahlern getragen werden.
Von Gesetzes wegen wird mir eine Schuld auferlegt, die sich regelmässig erhöht,
denn Millionen von Menschen wollen, dass ich für meine Inkompetenz bezahle.
Ich bin gezwungen, mit einem absoluten Minimum zu leben,
und werde bezüglich eventueller Einnahmen, die mir automatisch weggenommen werden, beaufsichtigt.
Ich bin ein Individuum, das sehr strikt kontrolliert wird,
und muss mich sowohl beruflich als auch privat rechtfertigen und Rechenschaft ablegen.
Ich benötige Spezialbewilligungen, wenn ich mein Zuhause verlassen will,
und zwar für jede Zeitspanne über 48 Stunden.
Ich habe mein Recht auf Schutz meiner Daten verloren, die der Schweigepflicht unterliegen,
persönliche Auskünfte können ohne meine Zustimmung eingeholt werden.
Es ist sogar eine spezielle Prüfstelle geschaffen worden,
die autorisiert ist, zu jeder Zeit meine Situation zu überprüfen.
Durch Sanktionsandrohungen kann das Gesetz mir zudem das Recht auf Menschenwürde entziehen,
das im schweizerischen Verfassungsrecht verankert ist, falls ein Verstoss gegen die strikten Regeln festgestellt wird.
Meine Eigenverantwortung wird folglich als ausgesprochen gewichtig eingestuft,
denn die erwähnte materielle und psychologische Unterdrückung ist sehr gewichtig.
Antwort
Nein, ich bin kein Krimineller.
Ich bin vielmehr ein unbekanntes und ehrliches Wesen, das mit einigen Hunderttausenden in einen Topf geworfen wird, weil ich es nicht geschaft habe, nach der Arbeitslosigkeit eine neue Stelle zu fnden. Aus diesem Grund beziehe ich, um überleben zu können, nicht nur Sozialhilfe, sondern muss mit allen sich daraus ergebenden Diskriminierungen leben.
Zusätzliche Informationen
Limitierte Anzahl Arbeitsplätze
Die repressiven Kontrollmethoden und Wiedereingliederungsmassnahmen, die je nach Stadt und Kanton variieren, verstärken die irreführende Meinung, dass die Inkompetenz der Unterstützten der Grund für die Sozialhilfeausgaben ist. Dabei ist jedem Menschen, der zählen kann, klar, dass die Anzahl Arbeitsplätze ofensichtlich limitiert ist. Der beste Beweis dafür ist die Tatsache, dass – von Ausnahmen abgesehen – alle freiwerdenden oder neu geschafenen Arbeitsstellen rasch besetzt werden und immer noch Hunderttausende arbeitslos sind.
Ca. 250’000 Arbeitslose *
Ca. 260’000 Sozialhilfebezüger *
? Personen, die unter dem Existenzminimum leben
? Personen ohne festen Wohnsitz
Proportional zur geschätzten Anzahl von 5,1 Millionen Erwerbstätigen *, liegt der Anteil der oben erwähnten Personen bei über 10 %,
in manchen Städten bei über 20 %.
Relative Eigenverantwortung
Ich weise keinesfalls die Eigenverantwortung für meine Arbeitslosigkeit zurück, vergleiche mich aber mit demjenigen, der es beim berühmten Kinderspiel „Sesseltanz“ nicht schaft, sich zu setzen. In Anbetracht der limitierten Anzahl Arbeitsplätze kann ich nicht akzeptieren, für den fehlenden Stuhl verantwortlich gemacht zu werden, und zwar unabhängig von den vorgebrachten Argumenten.
Argument 1: Missbrauch Einzelner
Das Hauptargument für die oppressive Politik des Sozialwesens ist der Missbrauch einzelner Personen, die ungerechtfertigte Leistungen beziehen. Bis zum Beweis des Gegenteils scheint es jedoch bei Arbeitslosen und Sozialhilfebezügern keinen höheren Anteil an Profteuren zu geben als in irgendeinem anderen sozialen oder professionellen Umfeld. Trotzdem scheint es normal und gerechtfertigt zu sein, Sozialhilfebezüger Diskriminierungen und Demütigungen auszusetzen und damit die grosse Mehrheit ehrlicher Individuen abzuwerten.
Argument 2: Kosteneinsparungen
Gemäss dem Bundesamt für Statistik (BFS) betragen die Gesamtkosten der Sozialhilfe – Infrastruktur und Angestellte mit eingerechnet – weniger als 1,5 % der globalen Sozialausgaben. Vor diesem Hintergrund erscheint es mir umso erschreckender, dass man Einsparungen auf Kosten der Sozialhilfebezüger erzielen will, für die sich anzuziehen, zu pflegen und ausreichend zu ernähren im besten Fall an der Grenze des Machbaren ist. Ausserdem sollte nicht ausser Acht gelassen werden, dass sämtliche Leistungen, die Sozialhilfebezügern ausbezahlt werden, Unternehmen, Läden und dem lokalen Gewerbe zugutekommen. Es entsteht also keinerlei Verlust für die Wirtschaft unseres Landes.
Argument 3: Verhindern, dass die Arbeitnehmer benachteiligt werden
Ein weiteres Argument, Sozialhilfebezüger auf das absolute Existenzminimum zu setzen, besteht darin, dass man um jeden Preis verhindern will, dass sich ein schlecht bezahlter Arbeitnehmer im Vergleich zu einem Sozialhilfebezüger benachteiligt fühlt. In einer Welt, in der lukrative Arbeitsstellen der Automatisation zum Opfer fallen und Einzelpersonen ohne Grenzen gestattet sind, Milliarden zu verdienen, wäre es im Sinne eines minimalen Gleichgewichts angebracht, einen Mindestlohn festzulegen und damit die Sozialhilfebezüger etwas zu entlasten. Denn im Moment sieht die Realität so aus, dass die 250’000 Sozialhilfebezüger dank der Leistungen der Sozialhilfe, die dem Existenzminimum entsprechen, knapp den Kopf über Wasser halten können, jedoch strikte und in jeder Beziehung an diese Obergrenze gebunden sind.
Gesellschaftliche Solidarität, gekoppelt mit lebenslanger Schuld
Arbeitslose, Flüchtlinge, Rentner und Invalide verdienen wie alle anderen ein Leben in Würde. Glücklicherweise haben in unserem Land alle Menschen Zugang zu Mitteln aus den globalen Sozialausgaben, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten – z. B. über Steuern und Versicherungen –, was auch einer Form von gesellschaftlicher Solidarität entspricht. Die Sozialhilfebezüger bezahlen aber einen hohen Preis für diese gesellschaftliche Solidarität, und zwar in Form einer ausgesprochen unterdrückenden Politik: die Beträge, die sie für ihr Uberleben erhalten, stellen in den meisten Kantonen eine lebenslange Schuld dar, dies für Menschen, die knapp ihren Kühlschrank füllen können.
Verschärfung der Sanktionen
Sozialhilfebezügern, die per Defnition mit dem Existenzminimum leben müssen, ist es insbesondere im Kanton Bern strikte untersagt, den Gewinn aus kleinen Arbeiten zu behalten, denn sogar ein geschenktes Paar Winterschuhe muss angegeben werden und wird an die Leistungen angerechnet. Die Verschärfung des schweizerischen Strafrechts vom 1. Oktober 2016 hat zur Folge, dass ein einfaches, nicht angegebenes Geschenk dazu führt, dass der Sozialdienst bei der Staatsanwaltschaft Anzeige erstatten muss; die Verurteilung erfolgt durch die Gerichte.
Verlust der Menschenwürde
Das Recht auf Menschenwürde ist ein Grundrecht, das in der Schweizerischen Bundesverfassung verankert ist und sicherstellt, dass jeder Bürger Anrecht auf eine Existenzgrundlage hat. Dennoch kann dieses Recht auf Menschenwürde, so zentral es auch sein mag, aufgehoben werden, wenn sich Sozialhilfebezüger nicht an die administrativen Vorgaben halten. Denn der Sozialhilfebezüger kann tatsächlich bei der kleinsten Unstimmigkeit oder Uneinigkeit sein Recht auf das Existenzminimum verlieren.
Persönliche Belastung
Gemäss BFS kann sich eine lange andauernde Arbeitslosigkeit aufgrund ihrer Begleiterscheinungen wie Verarmung oder sozialer Ausgrenzung negativ auf die Gesundheit auswirken. Es versteht sich also von selbst, dass im Falle einer zum Existenzminimum reduzierten Verarmung und sozialer Ausgrenzung, das zusätzliche Erleiden von demütigenden Unterdrückungen unter der Drohung, das Recht auf ein Leben in Würde zu verlieren, die psychische und physische Gesundheit noch stärker belastet.
Eingetrichtertes Verhalten
In Anbetracht einer Politik, in der die Würde von Sozialhilfebezügern immer stärker beeinträchtigt wird, könnte es als gerechtfertigt erscheinen, seine Sozialarbeiterin anzuschreien, die unter dem Deckmantel ihres Jobs extrem diskriminierende Massnahmen verhängt und diese damit rechtfertigt, konform mit den Weisungen ihrer Vorgesetzten zu sein. Aber dies sollte man unter keinen Umständen wagen, denn die sich daraus ergebenden Konsequenzen wären mit Garantie noch viel gravierender, zumal die Sozialarbeiterinnen im Allgemeinen ihr Bestes geben.
Politiker mit guten Absichten
Man kann Politiker, die gegenüber Sozialhilfebezügern eine oppressive Politik verfolgen bzw. diese noch verschärfen wollen und trotzdem ruhig schlafen können, nicht einfach als niederträchtig bezeichnen; denn sie sind sich der Leiden der Menschen, die die Konsequenzen ihrer Haltungen ertragen müssen, nicht bewusst. Das Überleben von Sozialhilfebezügern, die demütigenden Diskriminierungen und Drohungen ausgesetzt sind, gleicht einem Seiltanz: der kleinste Fehltritt kann sie in die Tiefen der Prekarität hinabführen, wo das Grundrecht auf Menschenwürde nicht mehr existiert.
Sanktionierte Ungerechtigkeiten
Diese Ungerechtigkeiten werden täglich angewendet; sie sind durch einen umständlichen, jedoch gut eingespielten Prozess legitimiert. Denn jede Person, die einen Antrag auf Sozialhilfe stellt, muss gleich zu Beginn eine Zustimmungsvereinbarung unterzeichnen. Konkret wird ein Hilfesuchender, der existentielle Probleme hat und meist vor lauter Scham bereits verstummt ist, vom Sozialdienst vor eine einfache und radikale Wahl gestellt:
- A. Materielle Hilfe zu akzeptieren, die ihm das Existenzminimum garantiert; dies unter der Voraussetzung, sich bedingungslos zu fügen und einen Vertrag zu unterschreiben, dessen Klauseln beinhalten, Difamierungen, Demütigungen und Diskriminierungen in verschiedenster Form zu billigen.
- B. Auf sein Recht auf Menschenwürde zu verzichten mit dem Risiko, sein Zuhause und seinen Kühlschrank zu verlieren.
Um dem Ganzen die Krone aufzusetzen, präsentiert sich diese brutale Praxis – aus einer Vielzahl an Argumenten gewebt, mit Höflichkeiten ausgeschmückt und trotzdem voller schwerwiegender Konsequenzen – als gerecht, angemessen und harmlos. Doch seien wir ehrlich: kein einziger Mensch, egal welchen Alters oder sozialen Milieus, würde es für sich persönlich als gerechtfertigt erachten, sich dieser Praxis unterzuordnen – unabhängig der vorgebrachten Argumente.
Sich mit der Empörung abfinden
Bei all der Empörung, die durch ein staatliches Verwaltungssystem hervorgerufen wird, scheint es für eine arme, benachteiligte und mit ungleichen Wafen kämpfende Person schwierig zu sein, sich zu wehren. Von alledem überwältigt frage ich mich, wie viele der 250’000 Sozialhilfebezüger resigniert haben, handlungsunfähig sind, verstummen und im Schatten ihrer wachsenden Angst leben; und wie viele von ihnen ihr Recht auf Menschenwürde eingebüsst und infolge der Diskriminierungen alles verloren haben, sogar ihr Zuhause. Und ich wage fast nicht mich zu fragen, wie viele ehrliche Menschen, die Opfer dieser empörenden Umstände sind, noch tiefer gesunken sind.
Schlussfolgerung
Da unser Arbeitsmarkt nicht in der Lage ist, die Bedürfnisse aller zu decken, und keiner dafür mehr Verantwortung trägt als jeder andere, wäre es an der Zeit, diejenigen zu entlasten, die bereits Opfer dieses Umstands geworden sind. Und vergessen wir nicht, dass diese Menschen – von sozialer Uberwachung und Verleumdung befreit und bereit, aus dem Schatten zu treten – sicherlich bereit wären, mit mehr Enthusiasmus zu leben und sich für das Gemeinwohl in ihrer näheren oder weiteren Umgebung einzusetzen.
Selbst wenn diese Tatsache unberücksichtigt bleibt, wünschen wir uns doch – alleine aufgrund des gesunden Menschenverstands – in einem Land zusammenzuleben, in dem das fundamentale Recht auf Menschenwürde für alle gilt; ein Land, in dem Not und Armut im Rahmen des Möglichen vermieden wird, indem wir uns auf die kollektive Solidarität zurückbesinnen und auch Sozialhilfebezügern mit dem nötigen Respekt begegnen. Denn die brutale Unterdrückung, die immer weiter verschärft wird, auf falschen Argumenten beruht und Individuen moralisch, psychisch und manchmal gar physisch verletzt, könnte jedes Jahr hunderttausenden achtbaren Menschen erspart bleiben.
Wenn man berücksichtigt, dass die Schweiz eines der reichsten Länder der Welt ist, ist das Ausmass der aktuellen sozialen Unterdrückung nicht nur unfassbar, sondern inakzeptabel. Auf der einen Seite zählen wir ca. 250’000 Sozialhilfebezüger, die direkt unter den Konsequenzen dieser Politik leiden; dazu gesellen sich Arbeitslose und Arbeiter, die befürchten müssen, eines Tages ebenfalls in diesen brutalen und erniedrigenden Abgrund zu stürzen. Vergessen wir nicht, dass es sich letzten Endes um menschliche Wesen in immer grösserer Zahl handelt, die Opfer unseres oppressiven und entwürdigenden Sozialwesens werden, aufgegeben und verlassen wie die armen Hunde, die auf der Strasse leben müssen.
Hoffnung
Wie soll es gelingen, die Hofnung zu bewahren, die Einstellung der Sozialarbeiterin zu verändern, die wirtschaftlichen Ziele ihrer Vorgesetzten zu ändern? Wie können die eigentlichen Fundamente unseres Sozialwesens verändert werden, wenn man doch weiss, dass die Missstände deshalb entstehen, weil sich jeder nur auf seine Aufgabe konzentriert, völlig losgelöst von den zwei sehr wichtigen Tatsachen, dass die Arbeitsplätze limitiert sind und alle fnanziellen und sozialen Ressourcen von der gesellschaftlichen Solidarität abhängig sind.
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Eine einfache und sogar wirtschaftliche Lösung – wie unten beschrieben – ist möglich!
Einheitskasse
Einfache Umsetzung
Gründung einer zentralen Kasse für die fnanzielle Verwaltung der Mittel und Ausgaben folgender fünf Sozialversicherungen:
- Arbeitslosenversicherung
- Invalidenversicherung
- Sozialhilfe
- Altersversicherung
- Ausgleichskasse
Objektiver Überblick
Es geht um die administrative Integration des Aspekts, dass alle Sozialausgaben auf gesellschaftlicher Solidarität gründen und es deshalb sinnlos ist, die Ausgaben einer Kasse auf die nächste zu übertragen. Auf diese Weise wäre nicht nur eine einfachere und wesentlich wirtschaftlichere, sondern auch eine konstruktivere und menschlichere Verwaltung möglich.
Erhebliche Vorteile für alle
1. Grosse Einsparungen
Die Einsparungen durch eine einfache Zentralisierung wären erheblich; auch die enormen Kosten, die durch die Kleinkriege der Kassen, durch Druck und Unterdrückung, kontroverse oder lückenhafte Analysen sowie administrative, medizinische und manchmal langwierige juristische Verfahren entstehen, könnten auf diese Weise oft verhindert werden.
2. Solidarität und Würde
Schafen eines einheitlicheren, menschlicheren sozialen Terrains und Klimas: dadurch könnten hunderttausende Personen von unfairem Druck, Unterdrückung und Diskriminierung durch die im „Ratespiel“ beschriebenen Kassen entlastet werden. Würden sich Arbeitslose und Erwerbstätige vereinen, würde dies das Gefühl von Würde in der ganzen Gesellschaft stärken :
200’000 Arbeitslose
250’000 Sozialhilfebezüger
250’000 IV-Rentner
1’500’000 Rentner
5’000’000 Erwerbstätige, wobei ein Teil davon unter dem Existenzminimum lebt und viele damit kämpfen, dem Strudel einer unterdrückenden und diskriminierenden Sozialleistung zu entkommen, was für alle unnötige Kosten verursacht.
Schlussfolgerung
Für die Zukunft
Sämtliche demografschen und ökonomischen Prognosen bestätigen, dass die Anzahl Rentner und Arbeitslose in den nächsten Jahren erheblich steigen wird.
Doch selbst dann, wenn wir diese Tatsache unberücksichtigt lassen, ist es unsinnig abzuwarten, sich starrköpfg zu verhalten, zu verurteilen, zu unterdrücken, zu diskriminieren, sich voneinander zu trennen, sich selbst auf Stress und Angst zu reduzieren in einer Welt, in der wir doch alle auf Würde angewiesen sind.
Also liegt es an uns, eine Wahl zu trefen: für mich, für Sie, für uns, für unsere Kinder und vielleicht sogar für die kommenden Generationen – und dies für die Würde aller, mit Mitgefühl, sowohl unter den Armen als auch unter den Ultrareichen.
Jetzt handeln!
Denn das Offensichtliche lässt sich nicht mehr verleugnen.
Denn unsere Herzen kennen nur ein Gewissen: das gute.
Denn Solidarität darf nicht nur oberflächliche Fassade sein.
Denn es ist an der Zeit, das Morgen so zu kreieren, wie wir es uns heute wünschen.
Denn wenn Ihre Entschlossenheit nur einem einzigen Menschen hilft, hat es sich bereits gelohnt.
Das Ratespiel auf Facebook
Für alle, die Antoine Glausers Ratespiel und die präsentierte Idee einer Einheitskasse kommentieren möchten. Er freut sich auf Austausch.
